Eindrücke zur Podiumsdiskussion „Europa am Weg zur Verteidigungsunion?“ im Rahmen von EFA365
Die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Europas strategische Zukunft standen im Mittelpunkt der hochkarätigen Podiumsdiskussion "Europa am Weg zur Verteidigungsunion? Herausforderungen und Perspektiven für Europas Sicherheitspolitik" am 30. Jänner 2025 in Wien.
Bei der Veranstaltung, die auf Initiative der Clubs Alpbach Tirol und Oberösterreich in Kooperation mit dem European Forum Alpbach (EFA) und dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments im Rahmen von EFA365 organisiert wurde, diskutierten Helmut Brandstätter (MEP) und Velina Tchakarova (geopolitische Expertin und Mitglied des EFA Scientific Advisory Boards) mit mehr als 200 Personen im Publikum. Die Diskussion wurde von Antonia Rauth (Der Standard) moderiert.
Die Diskussion beleuchtete aktuelle Bedrohungen und geopolitische Entwicklungen, die Europas Verteidigungspolitik vor große Herausforderungen stellen. Das „Risikobild 2025“ des Bundesministeriums für Landesverteidigung diente als Ausgangspunkt für eine tiefgehende Analyse der sicherheitspolitischen Lage Europas.
Besonders intensiv wurde über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und die strategischen Folgen für die Europäische Union debattiert. Die Podiumsteilnehmer:innen betonten die Notwendigkeit einer geeinten europäischen Sicherheitsstrategie, um der fragmentierten geopolitischen Ordnung entgegenzuwirken. „Europa ist zu stark mit sich selbst beschäftigt, während auf unserem Kontinent ein Krieg um das zweitgrößte Land Europas stattfindet. Russland wird alle Mittel bis an die Schwelle eines konventionellen Krieges einsetzen“, fasst Velina Tchakarova dabei zusammen.
Bereits in seiner Begrüßung hatte Othmar Karas, Präsident des Europäischen Forums Alpbach, die Bedeutung der Europäischen Verteidigungsunion als Vision und Antwort auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen hervorgehoben. Er unterstrich, dass dieses Thema als zentraler Schwerpunkt im Security Track bis zum Forum im August weiterentwickelt wird.
Besondere Aufmerksamkeit erhielt die Rolle Chinas in der globalen Machtverschiebung sowie die strategischen Implikationen der neuen US-Präsidentschaft von Donald Trump. Die Diskussionsteilnehmer:innen waren sich einig, dass Europa sich weniger auf externe Schutzmächte verlassen und seine eigenen Kapazitäten zur Verteidigung ausbauen müsse. "Wir müssen als Europäer handeln, damit wir nicht zum geopolitischen Hinterhof und damit Objekt der Geopolitik werden. Europa verfügt über die finanziellen und wirtschaftlichen Mittel dafür", hält Tchakarova fest.
Die Einsetzung eines EU-Kommissars für Verteidigung und Weltraum sowie die Einrichtung eines eigenständigen Ausschusses für Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Europäischen Parlament seien wichtige Schritte in diese Richtung. Zudem setzt Polen als Vorsitzender des EU-Rats im ersten Halbjahr 2025 Sicherheit als klare Priorität auf die europäische Agenda. Positive Entwicklungen, wie Helmut Brandstätter betonte, denn „wir können den Herausforderungen begegnen, wenn wir offen damit umgehen, was die EU derzeit kann, was sie können soll und daraus die richtigen Ableitungen treffen.“
Ein weiteres zentrales Thema war die besondere Rolle Österreichs als neutrales Land im europäischen Sicherheitsgefüge. Dabei wurde insbesondere die Bedeutung der europäischen Beistandspflicht sowie die steigenden Rüstungsausgaben thematisiert. Die Frage nach dem Aufbau einer europäischen Rüstungsindustrie und die damit verbundenen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen bildeten einen weiteren Schwerpunkt der Diskussion. Brandstätter: „Ehrlichkeit ist in der Debatte unabdingbar. Höhere Verteidigungsausgaben sind erforderlich. Frieden und Freiheit werden Investitionen erfordern, auch wenn das unbeliebt ist.“
Die Veranstaltung war Teil der Initiative EFA365, mit der das European Forum Alpbach das ganze Jahr über inhaltliche Diskussionen in Wien, Berlin, Brüssel und weiteren Städten organisiert. Ziel ist es, sicherheitspolitische Schwerpunktthemen kontinuierlich zu vertiefen und so die Debatten des Forums im August gezielt vorzubereiten.
Im Track Sicherheit stehen die globalen Herausforderungen durch geopolitische Machtverschiebungen und der Krieg in der Ukraine im Fokus. Unter anderem werden folgende Themen im Rahmen von EFA25 behandelt:
Unter dem Motto „Recharge Europe“ macht das European Forum Alpbach (EFA) 2025 sein 80-jähriges Bestehen zum Startpunkt für greifbare Visionen. „Europa erlebt derzeit so viele gleichzeitig stattfindende Krisen wie seit 1945 nicht mehr. Deshalb brauchen wir eine mutige Vision, die Europa wettbewerbsfähiger, handlungsfähiger und innovativer macht“, erklärt EFA-Präsident Othmar Karas das Jahresthema 2025. „Unter dem Motto Recharge Europe wollen wir Europa mit neuer Energie für die anstehenden Herausforderungen ausstatten, damit die EU global wieder eine führende Rolle einnimmt.“
Weitere Informationen zum EFA25 unter www.alpbach.org/efa25
Das EFA verbindet seit vielen Jahren ehemalige Stipendiat:innen weltweit in sogenannten Clubs Alpbach oder Initiativgruppen aktiv. Sie repräsentieren das Forum und sind sowohl für Stipendienvergaben als auch für die Organisation von verschiedenen Veranstaltungen unter dem Jahr zuständig.
Die Clubs Alpbach ermöglichen jungen engagierten und interessierten Menschen durch die Vergabe von Stipendien die Möglichkeit zur Teilnahme am European Forum Alpbach. Der Bewerbungszeitraum für Stipendien für das EFA startet im März, die Bewerbung ist über die Clubs in den Bundesländern, sowie über das EFA selbst möglich. Diese decken die Unterkunft in Alpbach, Eintritt zu allen Veranstaltungen vor Ort und sorgen für eine unvergessliche Zeit.
Für mehr Informationen: https://www.alpbach.org/fan